Legal Update #44: Der Data Act – Potenzial speziell für Startups
Was bringt der geplante EU DATA ACT, unter anderem für Händler und Hersteller von smarten Produkten?
Author: Arthur Stadler
Legal Update #43: Rechtliche Verpflichtungen zur Cyber-Sicherheit
Cyber-Sicherheit spielt in der heutigen Zeit eine immanente Rolle. Dies einerseits, weil sich Cyber-Vorfälle (etwa Cyber-Angriffe) häufen und vermehrt zu Schäden führen; andererseits, weil an die Cyber-Sicherheit angelegte Maßstäbe...
Legal Update #42: Das Recht auf Reparatur – EU möchte gegen Elektroschrott vorgehen
Die Entwicklung zur Wegwerfgesellschaft ist zunehmend problematisch. Ist die Waschmaschine, der Wasserkocher oder das Smartphone kaputt, wird idR neu gekauft anstatt repariert. Dies stellt ein wachsendes Problem für Mensch...
Legal Update #41: Neue Verpflichtungen für Händler von Produkten mit digitalen Elementen
Auch dieses Jahr unterstützt der KMU-Fonds "Ideas Powered for business" wieder kleine und mittlere Unter-nehmen, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen. Die Initiative der Europäischen Kommission läuft...
Legal Update #40: KMU-Förderung für Rechte des geistigen Eigentums
Auch dieses Jahr unterstützt der KMU-Fonds "Ideas Powered for business" wieder kleine und mittlere Unter-nehmen, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen. Die Initiative der Europäischen Kommission läuft...
Legal Update #39: Werbung mit der Behauptung einer Allein- oder Spitzenstellung
Anzeigen wie "Das weltbeste Smartphone", "Der Optiker Nummer 1 in Österreich", "Schneller als die Konkurrenz", "Österreichs führende Partnervermittlung" sind jedem wohl sinngemäß schon einmal unter die Augen gekommen. All...
Legal Update #38: Markenverletzung durch Nutzung von “Dynamischen Suchanzeigen” – Haftung des werbenden Unternehmers
Suchmaschinen-Marketing ist ein effektiver Weg, potentielle Kunden zu gewinnen und damit den eigenen Umsatz zu steigern. Eine herausragende Rolle spielt in diesem Zusammenhang zweifelsfrei die Suchmaschine Google. Pro Tag...
Legal Update #37:Unzulässige AGB‑Klauseln und dispositives Recht – EuGH setzt Grenzen
Bereits in der Vergangenheit hat sich der EuGH mit den Folgen unwirksamer AGB Klauseln auseinandergesetzt. Wer mag es ihm verdenken, sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ("AGB") doch aus dem täglichen Geschäftsverkehr...
Legal Update #36: Regulierung “relevanter” Onlineplattformen: Das österreichische Kommunikationsplattformengesetz und der Digital Services Act der EU
Am 16. November 2022 trat der Digital Services Act (DSA) der EU in Kraft. Er entfaltet ab Februar 2024 seine Gültigkeit und bringt eine Fülle an neuen Rechten und...
Legal Update #35: Abmahnwellen aufgrund falscher Negativbewertungen: Die Rechtslage in Österreich
Gefälschte oder falsche Produktbewertungen stellen zunehmend ein Problem für Online-Händler dar. Vertriebsriesen wie Amazon versuchen gegen sogenannte "Fake Reviews" von Bewertungsmaklern, also Personen, die gewerbsmäßig und gezielt falsche Bewertungen...
